Das Projekt „Rechtsvergleich Doppik“

Die Datenbank www.doppikvergleich.de bietet einen bundesweiten Überblick über das Haushaltsrecht der Kommunen (Doppik) und an Themenschwerpunkten orientierte Informationen zu den International Public Sector Accounting Standards (IPSAS) und den European Public Sector Accounting Standards (EPSAS).

Vergleichbarkeit und Transparenz!

Die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) und die Bertelsmann Stiftung verstehen sich vor dem Hintergrund ihrer jeweiligen institutionellen Herkunft als Partner der Kommunen. Sie begleiten daher die Veränderungen im Haushalts- und Rechnungswesen der Kommunen, wie beispielsweise die Einführung der Doppik auf der Grundlage des IMK-Beschlusses von 2003. Darüber hinaus greifen Sie Fachdiskussionen auf, aktuell die von der EU-Kommission ausgehende Initiative zur eventuellen Anwendung europaweiter Rechnungslegungsregeln für den öffentlichen Sektor - kurz European Public Sector Accounting Standards (EPSAS). 

Rechtsgrundlagen in der  Datenbank aktualisiert!

 Nach der Umstellung des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens auf die Doppik nehmen einzelne Bundesländer nun erste Anpassungen der rechtlichen Grundlagen vor.

  • Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW hat im Dezember 2018 die neue Kommunalhaushaltsverordnung verkündet. Sie ersetzt die alte Gemeindehaushaltsverordnung. Informationen dazu finden Sie hier in der Datenbank und auf den Seiten des Innenministeriums NRW. So wurde beispielsweise der alte § 12 Ziele und Kennzahlen der GemHVO nicht mehr übernommen. Eine Formulierung zu Zielen und Strategien findet sich neu in den § § 4 und 7  der KomHVO NRW.
  • Verkündet wurde in NRW das Zweite NKF-Weiterentwicklungsgesetz (2. NKFWG NRW).

    Mit Einführung des 2. NKFWG NRW zum 1. Januar 2019 besteht für Kommunen die Möglichkeit der Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses und eines Gesamtlageberichtes. Erfüllt eine Gemeinde die in § 116 a GO NRW n. F. genannten größenabhängigen Merkmale, kann sie erstmals zum Abschlussstichtag 31. Dezember 2019 auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses verzichten. 

  • Änderungen finden sich auch im Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse. Hier wurden Geltungsdauer des Gesetzes und die beizufügenden Gesamtabschlüsse zum aktuellen Gesamtabschluss 2018 angepasst. 
  • Auch das Bundesland Bayern hat Änderungen in der Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik vorgenommen. Sie wurden bereits in dieser Datenbank hinterlegt. Die Änderungsmitteilung findet sich aber auch hier.
  • Rheinland-Pfalz hat den Kontenrahmen zur Doppik verändert. Die Neuerungen sind ab dem 1.1.2019 anwendbar. Informationen finden Sie hier.

Zum länderübergreifenden Vergleich der Rechtsgrundlagen geht es  hier .

Kennzahlenset: Zins- und Schuldenmanagement und kreditbezogenes Berichtswesen veröffentlicht!

Auf der Basis der jeweiligen landesrechtlichen Regelungen sind in den kommunalen Haushaltsplänen Ziele und Kennzahlen auszuweisen. Damit soll eine verbesserte kommunalpolitische und finanzwirtschaftliche Steuerung erreicht werden.

Das Zins- und Schuldenmanagement der Kommunen hat sich in den letzten Jahren erheblich gewandelt. Aus einer Schuldenverwaltung wurde ein Schuldenmanagement, welches zur Planung und Steuerung auch Ziele und Kennzahlen einsetzt und auf Basis von Zielvorgaben berichtet.

Der KGSt®-Bericht 12/2019 enthält ein praxisorientiertes Kennzahlenset für das kommunale Zins- und Schuldenmanagement und das kreditbezogene Berichtswesen.

Zu weiteren Informationen und zum Download für Mitglieder der KGSt geht es hier.

Muster für das doppische Rechnungswesen in NRW veröffentlicht!

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung hat unter folgendem Link das neue Muster für das doppische Rechnungswesen veröffentlicht. Das Gesetz, dass am 8. November veröffentlicht wurde, trat einen Tag später in Kraft.

Die Schweiz hat in den letzten 20 Jahren auf allen staatlichen Ebenen das doppische Rechnungswesen eingeführt. Politik und Verwaltung sind kostenbewusster geworden und Ausgaben- und Schuldenbremsen verhindern die Verschiebung von Lasten auf künftige Generationen.

Prof. Dr. Ernst Buschor

Das neue doppische Haushalts- und Rechnungswesen ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer wirksamen Verwaltungssteuerung. Deshalb kommt seiner zielgerechten Ausgestaltung eine entscheidende Bedeutung zu.

Prof. Dr. Jürgen Gornas

Eine verbesserte Steuerung ist das Hauptziel des neuen Haushalts- und Rechnungswesens der Kommunen. Zweifelsfragen bei der Erstellung von Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüssen sollten deshalb nicht "technisch" gelöst werden. Vorrangig ist zu fragen, mit welcher Bilanzierungsalternative (im Rahmen des gesetzlich Zulässigen) die Steuerung am besten unterstützt werden kann.

Prof. Dr. Martin Richter

Privatwirtschaftliche Unternehmen verschiedenster Wirtschaftszweige können und müssen im Wesentlichen mit einem einheitlich geregelten externen Rechnungswesen auskommen. Vor diesem Hintergrund ist die sich entwickelnde Vielfalt an unterschiedlichen Regelungen im kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen weder verständlich noch notwendig. Diese Uneinheitlichkeit erschwert erheblich den interkommunalen Erfahrungsaustausch und den interkommunalen Leistungsvergleich.

Prof. Dr. Andreas Lasar

Dietenheim stellt Haushaltsführung auf Doppik um

24.07.2018
Im Zuge der Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik müsse eine Erfassung und eine Bewertung des kompletten Vermögens der Stadt durchgeführt werden. Dies sei unabdingbar, um eine Eröffnungsbilanz erstellen zu können, so der Kämmerer. Weitere Infos finden Sie hier.
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Aulendorf stellt auf Doppik um

16.07.2018
Wofür sich andere Städte und Gemeinden rund drei Jahre Zeit genommen haben, muss die Aulendorfer Stadtverwaltung in der Hälfte der Zeit bewältigen: die Umstellung auf ein neues kommunales Haushalts- und Rechnungswesen. Das betrifft nicht nur die Kämmerei, sondern alle Bereiche der Verwaltung. Den offiziellen Startschuss dazu hat der Gemeinderat mit einem einstimmigen Beschluss am Montag gegeb...
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OECD-Studie zum Stand der öffentlichen Rechnungslegung in Europa

23.08.2017
Auf der März-Sitzung des IPSAS-Boards wurden die Ergebnisse einer 2016 durchgeführten Befragung zum Stand der periodengerechten Rechnungslegung vorgestellt. Diese Befragung war eine Gemeinschaftsaktion von OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung), IFAC (International Federation of Accountants) und der Initiative „Accountability. Now“. Die Auswertung informiert - lände...
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Aktuelle Veranstaltungen der KGSt

 2. -4. März 2020 in Mainz - Seminar Peer Review in der kommunalen Rechnungsprüfung: Zertifizierungsseminar

 Unter einem Peer Review wird die Evaluation eines Prüfungsvorgangs durch einen erfahrenen und unabhängigen, in der Regel externen Prüfer („Peer“) verstanden. Die Evaluation der Rechnungsprüfung, die vom Peer durchgeführt wird, kann sich auf die Organisationseinheit Rechnungsprüfung der Kommunalverwaltung (Fachbereich, Amt, Abt. etc.) oder auf die Tätigkeit einer Prüferperson der kommunalen Rechnungsprüfung beziehen – je nach Auftrag. Der Auftrag wird von der Leitung der kommunalen Rechnungsprüfung erteilt.

Peer Review ist ein wichtiges Mittel der Qualitätssicherung. Mit einem Peer Review soll festgestellt werden, ob – gemessen an einem vorgegebenen Normsystem – die Prüfungsziele und die mit den Prüfungen angestrebten Wirkungen erreicht werden bzw. worden sind.

Das Instrument „Peer Review“ kann in verschiedenen Erscheinungsformen angewandt werden – insbesondere auch zur Selbstbewertung einer Rechnungs-prüfung.

Das Seminar ist als Ausbildungs-veranstaltung für den Peer konzipiert und schließt mit einem Multiple-Choice-Test ab. Das Zertifikat ist in seiner Gültigkeit auf 3 Jahre begrenzt. 

 Informationen dazu finden Sie hier.

2. - 6. März 2020 in Bonn - Seminar Controlling Compact!

Der Lehrgang "Controlling Compact" hat den Aufbau einer grundlegenden Methodenkompetenz zum Ziel. Die Wissensvermittlung erfolgt u.a. im Rahmen eines Planspiels (Kommune Eulenschlößchen).

Über 5 Lehrgangstage hinweg wird ein kommunales Controlling-Konzept für eine Beispielkommune aufgebaut. Dabei werden bewährte Instrumente wie die Budgetierung, die Kosten- und Leistungsrechnung und der Aufbau eines Berichtswesens berücksichtigt.

Ebenso angewendet und vermittelt werden Kenntnisse des Risikomanagements und des Risikocontrollings. 

Hier geht es zur Anmeldung.

Ansprechpartner

Bertelsmann Stiftung